Google weigert sich die Realität anzuerkennen

Der gestrige Eintrag auf Googles Blog ist leider lediglich ein weiterer Versuch, um die öffentliche Aufmerksamkeit von den schwerwiegenden Folgen abzulenken, die Googles Bevorzugung der eigenen Services auf den Online-Markt hat. Dabei bedient sich Google vieler alter Argumente, die wir bereits in der Vergangenheit gehört haben.

EU-Kommissarin Vestager hat klar gemacht, dass ihrer Ansicht nach, die systematische Bevorzugung von Googles eigenen Shopping-Services, in Kombination mit der Herabstufung der Konkurrenz, eine klare Verletzung des europäischen Kartellrechts ist. Dennoch, trotz der langjährigen Arbeit und aufwändigen Analysen seitens der EU-Kommission und Anderer, weigert sich Google weiterhin die Auswirkungen ihres wettbewerbsfeindlichen Verhaltens anzuerkennen.

Falls Google tatsächlich daran glaubt „in dem Interesse zu handeln, die Wahlmöglichkeiten für Nutzer und den freien Wettbewerb zu fördern“, ebenso wie in die Stärke der eigenen Argumente, so würden wir Google auffordern, Ihren Fall im Zuge einer mündlichen Anhörung vor der EU-Kommission und den Beschwerdeführern darzulegen.

Die Entscheidung dagegen steht Google selbstverständlich zu, dennoch sind wir der Meinung, dass eine mündliche Anhörung eine einmalige Gelegenheit wäre, einerseits für Google, um ihre Verteidigung gegen die Anschuldigungen zu präsentieren, andererseits für die Beschwerdeführer und andere interessierte Parteien, um deren Sichtweisen aufzuzeigen. Wir sind schon seit langem der Meinung, dass mehr Transparenz und eine konstruktive Debatte im Interesse Aller läge und eine mündliche Anhörung würde diesbezüglich einen wichtigen ersten Schritt bedeuten.

Wir bereiten uns nun darauf vor, die EU-Kommission dabei zu unterstützen, den Fall abzuschließen und dabei zu helfen, eine solide und langfristige Lösung zu finden, um den Schaden zu beheben, den Googles wettbewerbsfeindliche Geschäftspraktiken verursacht haben. Die Mitglieder von ICOMP, die ein breites Spektrum der Interessen innerhalb der digitalen Gesellschaft vertreten, brennen darauf sicherzustellen, dass zeitnah entsprechende Rechtsmittel zur Anwendung kommen.